Brauchen, müssen, wollen
Im Konflikt der internationalen Weltmächten nimmt die Türkische Republik derzeit eine komplizierte Rolle ein: Sich abwechselnd mit den Vereinigten Staaten von Amerika oder der Russischen Föderation überwerfend, von ihren europäischen und nahöstlichen Nachbarländern ganz zu schweigen, scheint die türkische Außenpolitik auf dem ersten Blick der Willkür des Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zu folgen. Allerdings ist das Doppelspiel, welches er spielt, nicht unbedacht, sondern es folgt den Zwängen, welche ihre geografische Lage, ihre Geschichte sowie ihr nationales und internationales Eigeninteresse der Türkei auferlegen.
Das dunkle Dreieck
Als Dark Triad werden in der angewandten Psychologie auf Grund ihrer Destruktivität die Charaktereigenschaften Machiavellismus, Narzißmus und Psychopathie genannt. Besonders gefährlich sind Menschen in Machtpositionen, bei denen alle drei Eigenschaften sichtbar werden, denn sie sind manipulativ, egozentrisch und antisozial.
Ich bin kein Freund der Pathologisierung, die im Zusammenhang mit unliebsamen politischen Persönlichkeiten wie US-Präsident Donald Trump, Russlands Präsident Wladimir Putin oder eben Erdogan gern vorgenommen wird und halte sie nicht für hilfreich; dass ich mich für diesen Titel entschieden habe, liegt zum einen daran, dass es einfach ein schöner Titel ist, und zum anderen, dass man Erdogan diese drei Eigenschaften schwerlich absprechen kann. Wenn ich seine Politik mit dem Dark Triad begründen würde und es dabei beließe, wäre das denkfaul und die Lektüre dieses Texts uninteressant. Wie oben angedeutet, erscheint mir Erdogans Politik jedoch keinesfalls irrational oder "krank", sondern im Gegenteil riskant, aber auch klug und weitblickend. Dies ist keine ethische Bewertung seiner Politik, sondern lediglich eine politische. Eigennutz vor Minderheitenschutz
Zuallererst eint die türkische Politik ein ausgeprägter Nationalismus. Mustafa Kemal Atatürk („Vater aller Türken“) verwandelte nach dem Ersten Weltkrieg die Reste des Osmanischen Reichs in die moderne Türkei. Als einendes Element verschrieb er dem Land einen autoritären Säkularismus, der die religiösen und ethnischen Konflikte innerhalb des Vielvölkerstaats beilegen sollte. Bewahrer dieser Ordnung war seitdem das türkische Militär, welches sie bis zum gescheiterten Putschversuch 2016 eifersüchtig bewachte [1].
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| Flagge der PKK mit Bildnis Öcalans |
Das bedeutete auch, dass der ethnischen Minderheit der Kurden, für die nach dem Ende des Osmanischen Reichs im Vertrag von Sèvres 1920 noch ein eigener Staat vorgesehen war, ihre nationale Selbstbestimmung verwehrt wurde. Die Folge waren Aufstände in den 1920er und 1930er Jahren, die das türkische Militär mit aller Härte niederschlug. Mit der Gründung der sozialistischen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) durch Abdullah Apo („Onkel“) Öcalan 1978, die in Folge des Putsches von 1980 in den bewaffneten Widerstand ging, entflammte dieser Konflikt neu [2]. Die Kurdenfrage ist daher eines der zentralen Themen jeder türkischen Regierung, da an ihr die Einheit des Staates zu zerbrechen droht.
Des weiteren versteht sich die Türkei als Vertreterin der Turkvölker, welche sich nicht nur auf die südlichen Nachbarländer Irak und Syrien, sondern auch auf die ehemaligen Sowjet-Republiken Aserbaidschan, Georgien, Kasachstan und die Ukraine verteilen.
Wie jedes Land der Welt hat die Türkei ein Interesse am eigenen wirtschaftlichen Vorankommen und einer möglichst vorteilhaften und einigermaßen autonomen Rolle im Geflecht internationaler Beziehungen. In der Vergangenheit war daher der Westen der vielversprechendste Partner des Landes, für das auch auf Grund historischer Konflikte um den Einflussbereich auf die Turkstaaten um das Schwarze Meer herum eine Vereinnahmung durch die Union der sozialistischen Sowjetrepubliken (UdSSR) nicht in Frage kam [3].
Ich schau dir in die Augen, NATO
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| Jupiter-Raketen-Stützpunkt |
Nach dem Beitritt zum Nordatlantikpakt (NATO) 1952 wurde das Land Standort US-amerikanischer Atomwaffen des Jupiter-Typs, bis diese in Folge der Kuba-Krise 1963 abgezogen wurden. Doch auch danach blieb die Türkei auf Grund ihrer Nähe zur UdSSR, seiner Kontrolle über die Dardanellen sowie später der Installation von Radaranlagen für den NATO-Raketenabwehrschirm gegen den Iranische Republik (und aus russischer Sicht gegen Russland) im Jahr 2011 ein strategisch wichtiger Partner [4].
So ließ der Westen dem Land eine gewisse Narrenfreiheit: Die Teilannexion der ehemaligen osmanischen Besitzung und späteren britischen Kolonie Zyperns 1974 wurde toleriert, obwohl sie einen völkerrechtswidrigen Angriff auf den NATO-Partner Griechenland darstellte [5], und wiederkehrende Menschenrechtsverletzungen im Innern wurden lediglich als Begründung herangezogen, die Mitgliedschaft in der Europäischen Union (EU) hinauszuzögern. Diese wird von der Türkei begehrt, da sie mit ihr nicht nur militärisch sondern auch wirtschaftlich in das westliche Bündnis integriert würde; dass ihr der Beitritt mit dem Verweis auf die Menschenrechtslage seit Jahrzehnten versagt wird, wird als Demütigung betrachtet und die Tatsache, dass mehrere EU-Staaten den Völkermord an den Armeniern 1915/16 offiziell als solchen klassifizieren, vertieft diesen Graben. Die USA sind in der Vergangenheit gern als Vermittler zwischen de Türkei und der EU aufgetreten, schließlich haben sie großes Interesse daran, dass das Land ein verlässlicher Partner des Westens bleibt; die Tatsache, dass die Türkei sich als Landweg eignet, um aserbaidschanisches Erdgas nach Europa zu transportieren und den Kontinent dadurch von russischer Versorgung unabhängiger zu machen, ist sicherlich ebenfalls ein Anreiz [6]. Die EU besteht allerdings darauf, bei Menschenrechtsfragen nicht beide Augen zuzudrücken, zumal allein die Diskussion über die Integration der Türkei in die europäische Gemeinschaft bereits für erhebliche innenpolitische Spannungen in einigen EU-Staaten gesorgt hat [7].
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| US-Präsident Jimmy Carter |
Auch wenn der berüchtigte Ausspruch von US-Präsident James Earl Jimmy Carter Jr. nach dem türkischen Militärputsch 1980 („Our boys did it“) umstritten ist, so gibt es zweifellos Absprachen und Verbindlichkeiten zwischen dem türkischen Militär und US-amerikanischen Geheimdiensten. Auch haben die Militärregierungen, welche gewählte türkische Regierungen 1960, 1971 und 1980 gewaltsam ablösten sobald diese sich vom säkularen Erbe des Staatsgründers Atatürk entfernten, die Verlässlichkeit des mehrheitlich sunnitisch-konservativen Landes im NATO-Bündnis sichergestellt. Im türkischen Bewusstsein jedenfalls hat sich das Narrativ des CIA-kontrollierten geheimdienstlichen Deep State eingebrannt [8].
Ebenfalls eingebrannt hat sich das Misstrauen gegenüber Russland, da die Sowjet-Union als regionale Konkurrentin der Türkei die PKK, die seit 1984 Terroranschläge im Land ausübt, finanziert hatte. Seit dem Ende der UdSSR 1991 und der Inhaftierung Öcalans 1999 hat die PKK zwar ihren marxistischen Anspruch und ihre Beziehung zu Russland aufgegeben [2], vergessen geschweige denn verziehen wurde die russische Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Türkei jedoch nie.
Ausblick
Der Lauf der geschichte ist allerdings dynamisch und Bündnisse halten selten ewig. So kam es, dass die türkische Außenpolitik, konfrontiert mit den sich verwandelnden Machtverhältnissen in der Region seit den Anschlägen des 11. September, begann, neue Bündnisoptionen auszuloten. Teil 2 wird sich daher dieser Neuausrichtung widmen.
Quellen:
[1]
Die Macht der Geographie v. Tim Marshall, Deutscher Taschenbuch Verlag, 2015
[2]
Arbeiter-Partei Kurdistans (PKK), Bundesamt für Verfassungsschutz, Juli 2015 (PDF)
[3]
Der Konflikt zwischen Russland und der Türkei – Ende offen, SWP Aktuell 32, April 2016 (PDF)
[4]
Rumänien und Türkei unterstützen Raketenabwehr, Hamburger Abendblatt, 14.09.2011
[5]
Der Zypernkonflikt, Bundeszentrale für politische Bildung, 30.10.2014
[6]
US-Präsident Clinton will der Türkei helfen, näher an Europa heranzurücken v. Thomas Seibert, Tagesspiegel, 15.11.1999
[7]
The Strange Death of Europe v. Douglas Murray, Bloomsbury Publishing Plc, 2017
[8]
Abschied von Amerika v. Can Dündar, Zeit, 04.08.2016
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