Die Türkei: Das dunkle Dreieck Teil 2

Identitätsfindung

Die Türkei wurde, obwohl sie seit Jahrzehnten ins westliche Bündnissystem eingebunden war, von Europa nie als gleichwertiger Partner gesehen. Der Säkularismus des mehrheitlich sunnitischen Landes konnte nur mit Hilfe regelmäßiger militärischer Interventionen am Leben gehalten werden, welche ihrerseits stets zu Menschenrechtsverletzungen führten. Ob in der Routine oder im Umbruch, die Türkei blieb immer das "Schmuddelkind", das in den Augen der Europäischen Union in seiner Entwicklung einfach noch nicht weit genug war, um aufgenommen zu werden.

Das syrische Schlachtfeld, hier 2017 in Idlib

Umorientierung

Die Präsidenten Putin und Erdogan im Jahr 2003

Nach dem 2003 ohne Mandat der Vereinten Nationen (UN) erfolgten Einmarsch der USA in den Irak begann die vorsichtige Annäherung zwischen der Türkei und Russland, denn beide Länder standen dem verstärkten amerikanischen Einfluss in der Region skeptisch gegenüber. So kam es, dass Präsident Putin 2004 als erstes russisches Staatsoberhaupt seit 30 Jahren die Türkei besuchte. In den folgenden Jahren entwickelte sich ein reger wirtschaftlicher Austausch zwischen den beiden Ländern: Türkische landwirtschaftliche Produkte durften massenhaft nach Russland exportiert werden und türkische Baufirmen sich massiv in Russland betätigen. Die Türkei importierte im Gegenzug russisches Gas, welches bis 2014 über 50 % des türkischen Gasbedarfs decken würde [1]. Als zweitgrößter Gaslieferant folgt die Islamische Republik Iran [2]; in energiepolitischer Hinsicht hat sich die Türkei damit an die Konkurrenz der NATO gebunden.

Positiv für die Beziehungen zwischen der Türkei und Russland war auch, dass sich die jeweiligen Staatsoberhäupter mit Kritik an Menschen- und Völkerrechtsfragen im jeweils anderen Land zurückhielten; solange sie sich in politischen Fragen einig waren, wenigstens. Während des Georgienkriegs 2008 vermied Präsident Erdogan, anders als die Staatsoberhäupter anderer NATO-Staaten, Kritik am russischen Zwischenpräsidenten Dimitri Medwedew mit der Begründung, Russland sei einer seiner Haupthandelspartner. Im Mai 2010 beschlossen die Türkei und Russland eine strategische Partnerschaft, bestehend aus 17 einzelnen Kooperationen im wirtschaftlichen und energiepolitischen Bereich [3], und die Annexion der Krim 2014 durch Russland wurde von der Türkei zwar auch mit Blick auf die dort ansässigen turkstämmgen Krimtataren verurteilt, allerdings schloss sie sich den wirtschaftlichen Sanktionen, die der Westen gegen Russland verhängte, nicht an. Genauso wenig kritisierte Russland Menschenrechtsverletzungen oder den zunehmend autokratischen Führungsstil Erdogans.
 

Der syrische Präsident Bashar al-Assad

Als im Jahr 2011 der Bürgerkrieg in Syrien ausbrach, hatten die Türkei und Russland grundlegend unterschiedliche Interessen: Die Türkei unterstützte wie die anderen NATO-Staaten verschiedene oppositionelle Gruppen, während Russland sich auf die Seite des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad stellte. Assad ist wie sein Vater es vor ihm war ein Verbündeter Russlands und das russische Militär unterhält in der syrischen Hafenstadt Tartus eine Militärbasis, die bis zum Anschluss der Krim Russlands einziger eisfreier Hafen war und nach wie vor sein einziger direkter Zugang zum Mittelmeer ist [4].

Das Verhältnis zwischen der Türkei und Russland kühlte hierdurch zwar ab, nichtsdestotrotz blieben sie wirtschaftlich eng verbunden und um die 100 türkische Firmen erhielten den Zuschlag für zahlreiche große Bauprojekte im Vorfeld der Winterolympiade 2014 in Sotschi [1].

Beziehungsstatus: Es ist kompliziert

Nach dem offiziellen Beginn der russischen Militäroperation in Syrien im September 2015 spitzte sich der Konflikt allerdings gefährlich zu: Die Türkei unterstützte verstärkt turkmenische Milizen, welche eine der Oppositionsgruppen sind, die mit islamistischen Organisationen wie der al-Nusra-Front und al-Quaida zusammenarbeiteten. Russland bombardierte daher turkmenische Stellungen, in denen vermutlich auch türkische Soldaten verdeckt tätig waren [5].

Das Verhältnis der Türkei zu den USA zeigte in dieser Phase jedoch ebenfalls erste Risse auf, nachdem die NATO ihre 2013 stationierten Patriot-Raketen im August 2015 aus der Türkei abgezogen hatte. Der Hintergrund für diese Entscheidung war vermutlich, dass die Türkei in Syrien die mit den Amerikanern verbündeten Milizen der kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) bombardiert hatte [6]. 

YPG-Milizen mit Flagge

Die Schaffung eines autonomen kurdischen Staats in direkter Nachbarschaft ist für die Türkei, die sich mit kurdischen Unabhängigkeitsbestrebungen im eigenen Land konfrontiert sieht, ein Horrorszenario. Das wussten auch die Kurden im international nicht anerkannten aber autonomen de-facto-Kurdistan, welches sich derzeit vom nordöstlichen Zipfel Syriens bis in den nördlichen Irak erstreckt und, wenn man sich die ethnischen Mehrheitsverhältnisse anschaut, weit in die Türkei und den Iran hineinreichen könnte [1]. Aus diesem Grund und weil die verbündeten USA die PKK als terroristische Vereinigung einstufen, hatten die kurdischen Peschmerga im Irak in der jüngeren Vergangenheit auf Schützenhilfe der PKK und ihrem 2011 entstandenen syrischen Ableger YPG verzichtet. Durch ihren mangelhaft vorbereiteten Abzug aus dem Irak hatten die USA allerdings ein Machtvakuum hinterlassen, in dem der Islamische Staat (IS, ursprünglich Islamischer Staat im Irak und in Syrien bzw. I. S. im Irak und der Levante) sich von einer unbedeutenden al-Quaida-Zelle in eine mächtige Miliz verwandeln konnte, die ganze Landstriche eroberte. Und so entschieden sich die Peschmerga unter ihrem Präsidenten Masud Barzani 2014, dem Ansturm des IS nicht gewachsen, die Hilfe der PKK anzunehmen, was die ohnehin nervöse Türkei auf den Plan rief [7]. Auf Grund der Tatsache, dass die PKK die autonomen kurdischen Regionen im Irak in den 1990er-Jahren als Sammelpunkt genutzt hatte, um in die Türkei vorzustoßen [8], kann man Erdogans Regierung ihr Misstrauen gegenüber Neutralitätsbekundungen irakischer Kurden kaum vorwerfen.

Vorübergehend getrennt

Militärflugzeug des Typs Suchoi Su-24

Im November schoss die Türkei einen russischen Bomber ab, welcher in Syrien einen Einsatz geflogen hatte und laut türkischer Behörden in türkischen Luftraum eingedrungen war und diesen trotz mehrmaliger Warnung nicht verlassen habe. Russland widersprach der türkischen Darstellung, verurteilte den Abschuss und verlangte eine unabhängige Aufklärung. Die Türkei schalt die russische Reaktion als überzogen und nachdem sich der Streit der beiden Länder eine Weile hingezogen hatte, verhängte Russland im Dezember Sanktionen gegen die Türkei und hob die VISA-Freiheit für türkische Staatsbürger auf. Die Türkei sperrte die Dardanellen für russische Schiffe, weshalb es zu mehreren kleinen Zwischenfällen zwischen türkischen und russischen Schiffen kam [9]; die Dardanellen sind eine Meeresenge zwischen Griechenland und der Türkei, deren Kontrolle im Vertrag von Montreux 1936 der Türkei zugesprochen wurde. Handelsschiffe dürfen sie frei passieren, militärische Schiffe jedoch haben bei der Türkei zuvor anzufragen. Die Dardanellen stellen für Russland den einzigen Weg vom Schwarzen ins Mittelmeer dar und als Anrainerstaat steht russischen Schiffen theoretisch freie Passage zu [10]. Die Blackbox des abgeschossenen Flugzeugs wurde zwar von syrischen Spezialeinheiten geborgen, allerdings war sie stark beschädigt und konnte bis heute nicht ausgewertet werden [11].

Ob der Abschuss und die darauf folgende Eskalation im Sinne Erdogans war, lässt sich nicht abschließend beurteilen. Es ist auch denkbar, dass es sich hierbei um eine Entscheidung handelte, die von militärischem Personal getroffen wurde, um den türkischen Präsidenten außenpolitisch zu schwächen. Zu den möglichen Motiven später mehr.

Vor Allem in Russland-nahen Medien wurde in dieser Phase des Konflikts der Vorwurf laut, die Türkei unterstütze den Islamischen Staat, indem sie verletzte Kämpfer in Krankenhäusern nahe der syrischen Grenze behandle und Energieminister Berak Albayrat, Erdogans Schwiegersohn, sei in Ölgeschäfte mit der Organisation involviert. Hinweise auf die Authentizität des ersten Vorwurfs gibt es viele [7]. Als Beleg für den zweitgenannten Vorwurf hingegen wurden von Wikileaks veröffentliche Mails herangezogen, die Albayrats Einfluss auf Powertrans, den exklusiven Ölimporteur und -exporteur der Türkei, belegen. Die Verbindung von Powertrans zum IS blieb jedoch äußerst schwammig [12].

Ausblick

Wie in diesem Teil bereits erwähnt, unterhält die Türkei lebenswichtige wirtschaftliche Beziehungen zu Russland und dem Iran, was sowohl ihren westlichen Partnern als auch den arabischen Golfstaaten ein Dorn im Auge ist. Teil 3 wird die beteiligten Akteure und ihre energiepolitischen Interessen insbesondere mit Blick auf den gescheiterten Putschversuch von 2016 näher beleuchten.

Quellen:

[1]
Der Konflikt zwischen Russland und der Türkei – Ende offen, SWP Aktuell 32, April 2016 (PDF)
https://www.swp-berlin.org/publikation/konflikt-zwischen-russland-und-der-tuerkei-ende-offen/
[2]
Hektische „Gas-Diplomatie“ Ankaras v. Marco Kauffmann Bossart, Neue Zürcher Zeitung, 16.12.2015
https://www.nzz.ch/wirtschaft/wirtschaftspolitik/hektische-gas-diplomatie-ankaras-ld.3679
[3]
Krise der russisch-türkischen Beziehungen 2008-2015 v. Sener Aktürk, Bundeszentrale für politische Bildung, 2016

http://m.bpb.de/internationales/europa/russland/analysen/227375/analyse-krise-der-russisch-tuerkischen-beziehungen-20082015
[4]
Die Macht der Geographie v. Tim Marshall, Deutscher Taschenbuch Verlag, 2015
[5]
Türkei: Die Instrumentalisierung der Turkmenen v. Elke Dangeleit u. Michael Knapp, Heise Online, 02.01.2016
https://www.heise.de/tp/features/Tuerkei-Die-Instrumentalisierung-der-Turkmenen-3377505.html?seite=all
[6]
Nach Deutschland ziehen auch die USA ihre „Patriot“-Raketen ab, Tagesspiegel, 16.08.2015
https://www.tagesspiegel.de/politik/verhaeltnis-tuerkei-westen-nach-deutschland-ziehen-auch-die-usa-ihre-patriot-raketen-ab/12195658.html
[7]
Der globale Dschihad v. Bruno Schirra, Econ-Verlag, 2015
[8]
Arbeiter-Partei Kurdistans (PKK), Bundesamt für Verfassungsschutz, Juli 2015 (PDF)
https://www.verfassungsschutz.de/de/oeffentlichkeitsarbeit/publikationen/pb-auslaenderextremismus/broschuere-2015-07-arbeiterpartei-kurdistans-pkk
[9]
Russland veröffentlicht Sanktionsliste gegen Türkei, Die Presse, 01.12.2015
https://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/4878781/Russland-veroeffentlicht-Sanktionsliste-gegen-Tuerkei-
[10]
Russland und die Türkei - seit 30 Jahren im Clinch v. Sven Felix Kellerhoff, Welt, 25.11.2015
https://www.welt.de/geschichte/article149256178/Russland-und-die-Tuerkei-seit-340-Jahren-im-Clinch.html
[11]
Black Box des russischen Kampfjets nicht lesbar, Deutsche Welle, 21.12.2015
https://www.dw.com/de/black-box-des-russischen-kampfjets-nicht-lesbar/a-18933011
[12]
Wikileaks: Traf türkischer Minister Albayrak Entscheidungen bei IS-Handelspartner Powertrans?, Russia Today, 09.12.2016
https://deutsch.rt.com/der-nahe-osten/44058-wikileaks-traf-turkischer-minister-albayrak/